AGB’s

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Kaufverträge Anwendung, welche

Elena Ilieva
Leipziger Str. 56
10117 Berlin
Deutschland
(postalisch oder per E-Mail an: berlin.bab@gmail.com)

– (folgend „Anbieter“ genannt) –
in Ausübung gewerblicher Tätigkeit mit einem anderen
– (folgend „Kunde“ genannt) –
abschließt.

Kunden / Produktdarstellungen, Bevorratung:

Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Die Regelungen für Unternehmer gelten ebenso für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gesetzliche Verbraucherrechte, wie das Widerrufsrecht, stehen Unternehmern nicht zu.
Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil und gelten auch dann nicht als genehmigt, wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Produktdarstellungen können in Farbe und Eindruck von den tatsächlichen Gegebenheiten leicht abweichen und stellen in diesem Sinne keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Produkte werden, soweit nicht anders angegeben, für den Verkauf in haushaltsüblichen Mengen vorgehalten.
Zustandekommen des Vertrages:
Vertragssprache ist Deutsch.
Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss nicht zusätzlich als Ganzes gespeichert und ist dem Kunden so nicht zugänglich. Gespeichert werden aber die Inhalte der Bestellung, der Verbraucherinformationen und der AGB, welche alle dem Kunden spätestens bis zur Warenlieferung übermittelt werden.
Der Kunde kann Waren seines Interesses in einem virtuellen Warenkorb auflisten, im späteren Bestellprozess erforderlichen Daten zur Kaufabwicklung eingeben. Vor Abgabe bindender Vertragserklärungen wird der Kunde zur Überprüfung aufgefordert und hat hierbei die Möglichkeit etwaige Eingabefehler zu erkennen und, z.B. unter Anklicken des „Zurück“-Buttons seines Browsers, zurück zu gelangen um Berichtigungen mittels üblicher Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern vorzunehmen.
Durch den Abschluss des Bestellvorgangs kommt ein Kaufvertrag über die betroffenen Waren zustande.
Beim Kauf im Online-Shop sind die Inhalte der Bestellung bei Anlage eines Kundenkontos dort zugänglich.

Nichtverfügbarkeit:
Sofern einzelne Waren unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit beworben werden, besteht der Vorbehalt, die Leistung im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit bestellter Ware auf Grund mangelnder oder mangelhaft erfolgter eigener Belieferung, kann der Anbieter vom Vertrag zurückzutreten, wenn er dies nicht vertreten muss und ein konkretes Deckungsgeschäft mit seinem Zulieferer mit der gebotenen Sorgfalt abgeschlossen hatte. In Fällen der Nichtverfügbarkeit, wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits von ihm erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

Preise / Versandkosten:
Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile ist inklusive Mehrwertsteuer in EURO angegeben. Zu den Waren-Preisen kommen Versandkosten inklusive Mehrwertsteuer hinzu.

Zahlung, Lieferung:
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen. Die Zahlungsart kann der Kunde im Bestellvorgang wählen. Der Anbieter ist bemüht, dass der Kunde die Ware nach einer Bestellung zeitnah erhält; dies ist jedoch auch von Faktoren abhängig, auf die er keinen unmittelbaren Einfluss hat (wie z.B. Zahlungseingang oder Postlaufzeiten). Sofern nichts anderes angegeben oder vereinbart ist, wird Ware, bei Bestellung mit Zahlung bei oder nach dem Warenerhalt unverzüglich, und ansonsten unverzüglich nach Eingang der Zahlungsbenachrichtigung des entsprechenden Zahlungsdienstes versendet, und jedenfalls spätestens 7 Werktage nach Vertragsschluss geliefert.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht auf den Kunden, der Verbraucher ist, mit der Übergabe der verkauften Sache über; beim Kunden, der Unternehmer ist, sobald der Anbieter die Sache einem Spediteur, Frachtführer oder einem sonst zur Ausführung der Versendung Bestimmtem ausgeliefert hat.

Haftung:
Der Anbieter haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig von ihm, sowie von seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, verursachte Schäden unbegrenzt nach den gesetzlichen Vorschriften.
Bei einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder Personenschäden infolge unerlaubter Handlung, besteht die Haftung in jedem Fall zurechenbaren Verschuldens.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde  regelmäßig vertrauen darf. Hierzu gehören alle Vertragspflichten, welche für die Erhaltung der Rechte des Kunden, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, notwendig sind; ebenso jene Vertragspflichten, deren Wegfall wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränken würde, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wäre.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht, oder Leib oder Leben verletzt wurde, oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. Soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt, ist bei einfacher Fahrlässigkeit die Haftung des Anbieters für Schäden, die nicht auf einer Verletzung von Leib oder Leben beruhen, auf den vertragstypischen Schaden und auf solche Schäden, die vorhersehbar waren, begrenzt. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.
Unberührt bleiben Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Garantie, Produzentenhaftung und sonstig zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

Gewährleistung
Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Gewährleistung beträgt bei Neuware zwei Jahre, und bei Gebrauchtware ein Jahr.
Ist der Kunde Unternehmer, verjähren Mängelansprüche beim Kauf von Neuware in einem Jahr, wobei der Anbieter berechtigt ist, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen; soweit offensichtliche Mängel nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware beim Anbieter angezeigt werden, sowie beim Verkauf gebrauchter Sachen, sind Mängelansprüche des Unternehmers ausgeschlossen.
Die Durchsetzbarkeit von Schadensersatzansprüchen des Kunden wird durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt.

Sonstiges:
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang.
Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sowie wenn der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das für den Geschäftssitz des Anbieters zuständige Gericht. Bei Verbrauchern gilt dies nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen. Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Lieferungen innerhalb Deutschlands
(die Widerrufsbelehrung bei Lieferungen außerhalb Deutschlands finden Sie im Anschluss):

Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Elena Ilieva
Leipziger Str. 56
10117 Berlin
Deutschland
E-Mail: berlin.bab@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster für das Verbraucher-Widerrufsformular:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Elena Ilieva
Leipziger Str. 56
10117 Berlin
Deutschland
E-Mail: berlin.bab@gmail.com:


Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_________Bestellt am (*)/erhalten am (*)
_________Name des/der Verbraucher(s)
_________Anschrift des/der Verbraucher(s)
_________Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________ Datum
_________(*) Unzutreffendes streichen.